Landtagswahl Hessen 2008

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Wir wollen ein bisschen Wahlbeobachter spielen. Anwesenheit vor Wahlbeginn und während der Auszählung am sinnvollsten. Zwischendurch passiert wahrscheinlich nicht so viel.

Mail von Constanze:

> > falls also jemand zeit und lust hat, dann bitte alle details, die
> > interessant sein koennten aufzeichnen, fotos sind immer sexy.
> > interessant waere etwa:
> > baugleichheitserklaerung zeigen lassen,
> > versiegelungen und plomben angucken,
> > vorbereitungen und ueberpruefungen vor der testwahl erfragen,
> > lagerorte nachfragen,
> > stimmung der wahlhelfer erfragen,
> > neue prozeduren und deren kosten erfragen usw.

Testwahlen

Wahlhelferschulung

Lampertheim, am 22. Januar um 17:00Uhr und 19:00 Uhr im Stadthaus (Gregor Simon 2008-01-12 13:42:14)

  • Teilnehmer:
Inte
h0nIg

Gemeinden mit Wahlcomputern

Infos von g0ph3r (CCC Darmstadt) und der CCC-Pressemitteilung decken sich größtenteils; wo nicht wurde eine Anmerkung eingefügt.

  • Lampertheim
  • Viernheim (nur CCC)
  • Niedernhausen
  • Obertshausen
  • Langen
  • Bad Soden a.T.
  • Alsbach-Hänlein
  • Niestetal
  • Eppertshausen (nur g0ph3r)

Nachbesprechung

  1. Wahlparty der Piratenpartei
  2. Quelle
Zu jeder Wahl gehört auch eine Wahlparty.
Unsere findet in der Kreativwerkstatt beim Schlachthof Wiesbaden statt.
Eingeladen sind alle Piraten und die es werden wollen und alle
die uns unterstützt und gefördert haben oder uns sowieso irgendwie gut finden :-)
Link: http://www.kreativfabrik.cccmz.de/
Veranstaltungsort:
Wiesbaden, Kreativfabrik am Schlachthof ab 17 Uh

h0nIg's Wahlbeobachterlog

Tagebucheintrag Wahllokal 2

Herr Kral und Ich kommen um 6.20 am Wahllokal 1 bzw. 2 an. Es sind keine Lichter zu sehen, aber ein Mann mit Hund läuft an uns vorbei und leuchtet mit einer Taschenlampe auf unser Nummernschild. Ansonsten ist niemand zu sehen. Um ca. 7.10 Uhr wird die Wahlmaschine im Wahllokal 2 angeliefert und dem Hausmeister bzw. mir übergeben (Man ging davon aus, dass ich ein Wahlhelfer sei). Es wurden uns kurz die Räumlichkeiten gezeigt, danach verschwandt der Hausmeister wieder. Von 7.18 bis 7.23 Uhr war die Wahlmaschine unbeaufsichtigt, es wäre jede Manipulation möglich gewesen. Um 7.23 Uhr trifft Herr Blass (Schriftführer) ein, gefolgt von Herr Kleber und Frau Belschner um 7.30 bzw 7.32 Uhr. Herr Blass, der anscheinend keine Ahnung von der Bediehnung hat, ließt sich nun die grüne Anleitung durch. Herr Blass prüft bei seiner Ankunft, ob das Siegel noch vorhanden ist. Gegen 7.40 Uhr trifft die Polizei ein und kontrolliert die Gegebenheiten bzw. prüft ob Komplikationen vorhanden sind. Gegen ca. 7.48 trifft der Wahlvorstand Maier ein, darauf gefolgt vom Siegelbruch um ca 7.50 Uhr. Frau Belscher ließt die grüne Anleitung laut vor. Die Maschine wird aufgebaut, man schaut sich kurz die Gegebenheiten an und überfliegt den beigelegten Zettel zu den Hard/Softwareinformationen. "Das wird schon alles passen" hieß es. Daraufhin wird das Kontrollpad für den Wahlvorstand aus der Maschine herausgenommen und die zwei Schlüssel werden unter Herr Blass und Maier verteilt. Der Wahlzettel war nicht wie vorgesehn in einem versiegeltem Umschlag, sondern war bereits auf der Bediehnfläche aufgetragen. Man drückte einfach weiter, aber die Checksummen wurden weder verglichen, noch wurden sie auf dem Wahlerlass entnommen und geprüft. Auf dem Gerät war jetzt u.a. folgendes zu sehen: "Gerät: U1410274 Speicher: S9300632 Wählen ohne Statistik" Es wurde zusätzlich keine Tastenprüfung durchgeführt. Das erste Problem trat bei der ersten Wählerin (8.05 Uhr) auf, da man dazu erst nochmal "bestätigen" musste, sich aber weder ein Wahlerlass noch der Vorgedruckte "Kassenbon" dazu mit zum Gerät genommen wurde. Es wurde also kein Vergleich der Checksummen etc. vorgenommen.

Tagebucheintrag Wahllokal 8

Herr A. und ich standen vor dem Wahllokal 8 und beobachteten um ca 10.29 Uhr folgendes Erreignis: Der Wahlvorstand (Herr Haas) ist auf der Toilette gewesen und hat den Schriftführer (Herr Seibert) die Freischaltung der Wähler ohne das 4 Augen prinzip machen lassen. Herr Wolfgang Kühn war zusätzlich anwesend, dieser ist anscheinend ein Wahlhelfer bzw. laut ihm ein "Beisitzer". Ich bin mir nicht genau sicher ob dadurch das 4 Augen prinzip verletzt wurde, jedenfalls war Herr Kühn anwesend.

Intes Wahlbeobachterlog

  • 6:20 Uhr
    H0nIg und ich haben einen Abstecher zum Lampertheimer Stadthaus gemacht. Noch ist niemand anwesend und auch im Rathaus brennt kein Licht.
  • 6:30 Uhr
    Weder im Wahlbezirk 1, noch im Wahlbezirk 2 ist jemand anwesend. Die Eingangstüren sind verschlossen.
  • 7:03 Uhr
    Ein weisser VW-Transporter der Stadt Lampertheim trifft an der Biedensandschule ein. Ein einzelner Bediensteter trägt einen Wahlcomputer in die Schule und wird vom anwesenden Hausmeister empfangen. Wir folgen dem Duo und werden freudlich mit "Ahh, die ersten Wahlhelfer sind auch schon da." begrüßt. Während der der Wahlcomputer in das Wahllokal 1 getragen wird scherzen wir ein wenig mit dem Hausmeister über den üblen Geruch im Flur. Er sagte, dass er gleich die Fenster öffnen wird und wollte wissen, ob Raucher unter den Wahlhelfern wären. Wir bejahten dies und er zeigte uns, wie man mittels einem Schlüssel die Fensterverriegelung bedienen konnte. Interessanter Weise passte der Schlüssel auch zu der Tür des Wahllokals. Dann ließ uns der Hausmeister alleine mit dem Gerät. Wir machen ein paar Fotos und H0nIg geht in den Wahlbezirk 2.
  • 7:20 Uhr
    Der erste Wahlhelfer (Herr Schulz) trifft ein.
  • 7:26 Uhr
    Zwei weitere Wahlhelfer treffen ein (Frau Sattler & Frau Umland).
  • 7:28 Uhr
    Ein weiterer Wahlhelfer erscheint (Herr Simon).
  • 7:30 Uhr
    Der Wahlleiter (Herr Lang) begrüßt alle und fragt nach der Funktion der einzelnen Personen. Ich erwidere, dass ich mich für den Wahlvorgang interessiere. Daraufhin werde ich freundlich gebeten, den Raum zu verlassen. Die Öffentlichkeit dürfe erst ab 8 Uhr (Wahlbeginn) anwesend sein.
  • 7:40 Uhr
    Ich sitze im Auto vor den beiden Wahllokalen am Notebook, um mich auf den neusten Stand zu bringen. Ich sehe wie die Polizei das Wahllokal 2 verläßt und mit dem Einsatzfahrzeug das von mir gerade verlassene Wahllokal betritt.
  • 7:55 Uhr
    Ich stehe wieder vor dem Wahllokal 1 und warte auf den Beginn der Wahl.

Ich ergänze später noch Details.--Inte 13:25, 27. Jan. 2008 (CET)

Linksammlung